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By Viktor Tomscha

Die vorliegende Darstellung der Grundsatze und Methoden der steuerlichen Betriebspriifung ist aus der Praxis fiir die Praxis ge­ schrieben. Sie fuBt auf den Erfahrungen in meiner iiber 30jahrigen Tatigkeit in der steuerlichen Betriebspriifung, u. a. als Betriebsprii­ fer bei zwei friiheren Oberfinanzprasidien und dem friiheren Fi­ nanzamt fiir Korperschaften in Berlin, als erster Bp-Referent nach dem zweiten Weltkrieg im Finanzministerium und zuletzt als Lei­ ter der GroBbetriebspriifungsstelle eines Finanzamts eines west­ deutschen Landes. Aus der Fiille des mir zur Verfiigung stehenden fabrics ist nur das Grundsatzliche, fiir die einzelnen Betriebsarten Typische und das fUr die Praxis Verwendbare ausgewahlt worden. Wie das Finanzamt priift, wird an verschiedenen Buchhaltungsfor­ males, BetriebsgroBenklassen und Betriebstypen vorgefiihrt. Es ist u. a. von der Durchschreibebuchhaltung mit Gemeinschaftskonten­ rahmen und losen Blattern ausgegangen worden, wei! sich an ihr die Grundsatze und die Methoden der steuerlichen Priifungstechnik am iibersichtlichsten darstellen lassen. Die Systematik und Metho­ dik der steuerlichen Priifung ist herausgestellt worden. Der Steuer­ pfiichtige ist daran interessiert, zu erfahren, wie das Finanzamt priift. Die Priifungsergebnisse eines routinierten Betriebspriifers sind keine Zufallstreffer, sondern die Ergebnisse einer planmiiBigen Steuerpriifung. Diese ist steuerlich ganz besonders wirksam, wenn sie, abgesehen von Ausnahmefallen, eine eklektische, additionally eine aus­ wahlende oder stichprobenweise Priifung ist, die sich ganz bewuBt auf das im Einzelfall Wesentliche konzentriert.

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Die Vorschriften der ZivilprozeBordnung gelten sinngemaB (§ 393 ZPO). Nach § 174 AO kann von dem Steuerpfiichtigen verlangt werden, daB er Tatsachen, die er behauptet, vor dem Vorsteher des Finanzamts durch Versicherung an Eides Statt erhartet. Der Steuerpflichtige kann nicht von sich aus eine Versicherung an Eides Statt abgeben. Sie kann ibm nur vom Finanzamt auferlegt werden. Bei begriindeten Schatzungen des Finanzamts nach § 217 AO muB der Steuerpflichtige ein davon abweichendes Betriebsergebnis nachweisen.

IX. Rechte und Pflichten des SteuerpfIichtigen Den Rechten des Betriebspriifers stehen korrespondierende Pfiichten des Steuerpfiichtigen und den Pfiichten des Betriebspriifers korrespondierende Rechtedes Steuerpfiichtigen gegeniiber. Es sei daher 41 erganzend nur noch fo1gendes ausgefiihrt: Der Steuerpflichtige solI den Betriebspriifer bei der Durchfiihrung seiner Pflichten in jeder Weise unterstutzen. Er solI die Prufung nicht nur du1den, vie1mehr ist er zum tatigen Mitwirken bei der Durchfuhrung der Steuerermittlung und der Steueraufsicht verpflichtet.

Der Betriebspriifer solI in der Regel SicherungsmaBnahmen nicht selbst durchfUhren. DafUr steht die Steuerfahndung zur Verfiigung. Der Betriebspriifer solI die Priifungsfeststellungen mit dem Steuerpfiichtigen laufend je nach Bedarf und ZweckmaBigkeit besprechen, dem Steuerpfiichtigen Gelegenheit zur GegenauBerung schon wahrend der Priifung geben und eine SchluBbesprechung am Ende der Priifung abhalten. Der Betriebspriifer ist nicht berechtigt, Steuerbetrage entgegenzunehmen. Sie sind an die Finanzkasse zu zahlen.

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