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By Bernhard Opolony (auth.)

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Römisches Recht

Das römische Privatrecht hat die europäischen Rechtssysteme der Gegenwart maßgeblich beeinflusst. Es spielt daher noch heute im Rahmen der europäischen Rechtsvereinheitlichung und der Rechtsvergleichung eine Rolle. Das Studium des römischen Rechts macht dem Studenten erfahrensgemäß beträchtliche Schwierigkeiten.

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1546. BVerfG DtZ 1993, S. 277 mit Anmerkung Bischoff, PersR 1993, S. 286; vg!. hierzu auch Battis/Schu1te-Trux, ZTR 1993, S. ; Däub1er, ZTR 1993, S. 135 ff. AuA 1994, Heft 2, S. VI. 38 Die Kündigungsgründe des Einigungsvertrags Die Antwort auf die Frage nach der Stellung von Abs. 4 und 5 im Kündigungsrecht hat nämlich Auswirkungen auf die Anwendung des Kündigungsschutzrechts und damit auf die Anforderungen, die an eine rechtswirksame Kündigung zu stellen sind. Behandelt man die einigungsvertraglichen Kündigungsvorschriften als bloße Konkretisierungen zu § 1 KSchG und § 626 Abs.

Als vielfach unterentwickelt sind daher politisches Selbstbewußtsein, Artikulationsvermögen und Konfliktbereitschaft zu bezeichnen. Soziale Nachwirkungen zeitigt das MfS auch durch seine materielle Hinterlassenschaft. Der vom Bundesbeauftragten für die Stasiunterlagen übernommene Aktenbestand weist eine Länge von etwa 180 km auf. 17 In diesen Akten befindet sich Sprengstoff, der sich nach und nach entlädt. B. vielfach persönliche Beziehungen, weil sich herausstellt, daß eine Vertrauensperson über Jahre hinweg den Inhalt persönlicher Gespräche an das MfS berichtet hat.

Die Kündigungsvorschriften im Einigungsvertrag ... 3 Kündigungsschutzfrist und Beteiligungsrechte des Personalrats Mangels spezieller Vorschriften in Abs. 4 und 5 sind die §§ 13, 7, 4 KSchG ohne weiteres anwendbar . Die Beteiligungsrechte des Personalrats nach § 79 BPersVG bzw. den Landespersonalvertretungsgesetzen bleiben bestehen. 52 52 BAG AuA 1995, S. 205; BAG ZTR 1994, S. 119; BAG DtZ 1993, S. 125; LAG Berlin AuA 1993, S. 349. 3. Die Kündigung von Arbeitsverhältnissen im öffentlichen Dienst wegen Tätigkeit für das frühere Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen DDR nach Abs.

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