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By Ulrich Preiss

Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer e-book data mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.

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Gemeindeordnung vom 17. GVBl. S. 293). 46 der Schiene; dies schließt aber nicht die Verpflichtung in sich, auch die Zugangswege zum Bahnhof herzustellen und zu unterhalten, um dadurch die Benutzung der Eisenbahn zu ermöglichen. Vielmehr ist es Sache des Wegebaupflichtigen, sich den Bedürfnissen des öffentlichen Verkehrs durch Anlage neuer Wege anzupassen, da sich der Umfang der Wegebaupflicht nach den jeweiligen Verkehrserfordernissen richtet. Bisher ist man - wie von Kienitz mit Recht hervorhebP - auch nie auf den Gedanken gekommen, anderen öffentlichen Anstalten, die einen lebhaften Verkehr mit sich bringen z.

Der aus dem preußischen Recht stammende Ausdruck "Wegebaupolizei" bedeutet inhaltlich dasselbe wie der Ausdruck "Straßenaufsicht" 1 . Die Straßenaufsicht ist die hoheitliche Befugnis des Reiches, die Träger der Straßenbaulast zur Erfüllung der ihnen obliegenden Verpflichtungen anzuhalten. Da das Gesetz die dort genannten Straßengruppen (Reichsstraßen, Landstraßen I. und II. Ordnung) als "Straßen" bezeichnet, verwendet es folgerichtig auch den Begriff "Straßenaufsicht". Der Oberbegriff ist aber der Ausdruck "Weg".

3 Koch, Arch. f. Eisenb. 1938 S. 1175/1176. 4 Mayer, Arch. öff. R. Bd. 15 S. 511 (523-525). 1 2 32 Weges vermehrt worden sind; auf der Grundlage der festgestellten Quote soll dann eine Vereinbarung zwischen der Deutschen Reichsbahn und dem Wegebaupflichtigen über die Regelung der künftigen Wegeunterhaltung angestrebt werden, möglichst in der Form, daß die Deutsche Reichsbahn eine einmalige Entschädigung an den Wegebaupflichtigen zahW. Wenn die Planfeststellung der Deutschen Reichsbahn die Unterhaltung eines öffentlichen Weges auferlegt, ist damit zugleich die Verpflichtung zur ver k e h r s m ä ß i g e n R e i n i g u n g als Teil der Unterhaltung verbunden.

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